Der Beitrag ist ein Kommentar auf den Artikel Georg Thiel: Der Mann, der ins Gefängnis ging, um „GEZ-Rebell“ zu werden und wurde auch dort unter dem Artikel gepostet.
Ja, der Rundfunkbeitrag. Wir alle müssen Ihn zahlen, viele nur mit Unmut.
Auch Ich bin kein Fan des Rundfunkbeitrags und halte Ihn für viel zu überhöht.
Was mich an der ganzen Debatte um die Rundfunkgebühr aber immer so nervt ist dass mir bisher noch niemand rechtlich schlüssig erklären konnte warum Ich den Beitrag nicht zahlen muss wenn Ich das Angebot nicht nutze, was ja oft das Argument der Rundfunkbeitragsgegner ist.
Ich bin kein Jurist und kann mir den Unterschied zwischen einer Steuer und einer Gebühr daher nur laienhaft erklären. Ich bin aber mal auf die Idee gekommen zu schauen, wo Ich noch überall Gebühren zahlen muss und bin dabei auf die Müllgebühr gestossen.
In Wikipedia steht: „Aufgrund von Anschluss- und Benutzungszwang ist jeder Grundstückseigentümer in Deutschland grundsätzlich gebührenpflichtig.“
Das bedeutet dass Ich diese Gebühr bezahlen muss sobald Ich ein Grundstück besitze und es unerheblich ist ob Ich überhaupt Müll produziere oder nicht. Analog: Ich besitze eine Wohnung also muss Ich Rundfunkgebühr bezahlen.
Ich meine, Ich bin auch kein Fan des ÖRR und sehe das wie Holger Kreymeier von der Mediatheke, dass ein abgespeckter „Basis“-ÖRR der sich mehr auf Bildung und Kultur und weniger auf Unterhaltung fokussiert das wäre was wir eigentlich bräuchten.
Dennoch verstehe Ich nicht warum man seinen Protest dann gegen die Gebühr an sich und nicht direkt ans Programm richtet.
Wäre Ich Herr Buhrow, Ich würde genauso handeln und Herrn Thiel so lange im Gefängnis lassen bis er die Vermögensauskunft abgegeben hat – es ist sein gutes Recht.
Wir haben nunmal Gesetze hier in Deutschland die, wie im Fall des Rundfunkbeitrags, x-mal durch alle Instanzen rauf und runter ob Ihrer Verfassungsmässigkeit und Rechtmässigkeit bestätigt wurden.
Irgendwann sollte man auch einfach mal einsehen dass etwas so wie es ist anscheinend juristisch und verfassungsmässig korrekt ist und seinen Fokus der Kritik weg von der Gebühr hin zum Inhalt lenken.
Ja, auch Ich zahle den Rundfunkbeitrag, wenn auch nicht durch einen quartalsmässigen Bankeinzug, sondern durch eine monatliche Überweisung. Das ist meine Form des Protests.
Ich würde mir ein klein wenig mehr Sachlichkeit in dieser Diskussion wünschen, auch um das Thema aus der “rechten Ecke” herauszuholen. Nicht jeder der mit der Höhe des Rundfunkbeitrags nicht einverstanden ist, ist ein Querdenker, Nazi oder Verschwörungstheoretiker.
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